Kleine und große Vereine und Organisationen stehen vor der großen Herausforderung des ominösen „Neutralitätsgebots“. Doch was ist das eigentlich? Und warum setzt die CDU es ein, um Vereine damit einzuschüchtern?

Die CDU bedient sich mit ihrer „kleinen Anfrage“ an AfD-Methoden. Die AfD bemüht sich schon seit Jahren darum, Kritik von sich abzuwenden: Dafür nutzt sie „Lehrerpranger“ an Schulen oder Klagen gegen Vereine und andere Organisationen. Immer wieder dabei: Das „Neutralitätsgebot“ und die Unsicherheit was es bedeutet.

Christian von Aufstehen gegen Rassismus beschäftigt sich im Zuge der Stammtischkämpfer*innen-Seminare seit einigen Jahren mit dem „Neutralitätsgebot“ und arbeitet aktuell an einer Aufklärungsbroschüre zu dem Thema.

Thomas ist im Rat von Attac aktiv. Attac ist eine der Organisationen, die in den 551 Fragen der kleinen Anfrage von Friedrich Merz an den Pranger gestellt wurde.

Der Vortrag soll grundlegende Begriffe des Neutralitätsgebots erklären. Es wird speziell auf Vereine und Empfänger*innen staatlicher Fördermittel eingegangen. Anschließend wird die Forderung nach „Neutralität“ als Waffe gegen antirassistische und antifaschistische Haltungen eingeordnet.

Dauer: 2 Stunden

Anmeldung: mitmachen@aufstehen-gegen-rassismus.de