2017 steht uns eine große Herausforderung bevor: Die AfD will u.a. in den Landtag in NRW und in den Bundestag einziehen. Das bedeutet sie wird in der ganzen Bundesrepublik von den Fußgängerzonen bis auf die Bildschirme überall präsent sein.
Wir haben mit Aufstehen gegen Rassismus! mittlerweile ein breites bundesweites Bündnis aufgebaut. An vielen Orten gründen sich regionale Strukturen und immer mehr lokale Bündnisse gegen Rechts und für Vielfalt arbeiten machen in bei der Kampagne mit. Wenn wir 2017 mit vereinten Kräften an möglichst vielen Orten gegen die AfD aktiv sind, haben wir das Potential sie zu schwächen und dem Erstarken rechter Kräfte in der Gesellschaft entgegenzuwirken.
Bei unserem Bündnistreffen in Frankfurt haben wir einen dafür bundesweiten Kampagnenfahrplan aufgestellt:
Die AfD ist an vielen Orten zum Sammelbecken der extremen Rechten und zum Zentrum rassistischer, insbesondere antimuslimischer Mobilisierung geworden. Rassistische Gewalt steigt weiter an, in den ersten 10 Monaten 2016 gab es 832 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und mehr als 1800 Übergriffe auf Geflüchtete. Islamfeindliche Straftaten bleiben weiterhin auf hohem Niveau, islamfeindliche Proteste nehmen zu. Einige Parteien reagieren auf diese Entwicklung mit einem Rechtsschwenk wie aktuell die CSU.
In der AfD verändern sich die Kräfteverhältnisse zugunsten der des deutsch-nationalen und pro faschistischen Flügels. Während Petry und Meuthen zumindest zum Teil versuchen ein bürgerliches Gesicht zu wahren, kassierte das Parteischiedsgericht die Vorstandsbeschlüsse gegen die Zusammenarbeit mit PEGIDA, gegen die Zusammenarbeit mit den Identitären und für die Auflösung des Landesverbands Saar. Es gibt eine Verschiebung vom rechts-liberalen zum national-sozialen Flügel. Auch wenn der Einzug in weitere Landtage nicht verhindert werden konnte, es formiert sich Widerstand.
Wir stehen mit Aufstehen gegen Rassismus erst ganz am Anfang, haben bisher eine bundesweite Kampagne mit 17 regionalen Bündnissen aufgebaut. Dieses Potential wollen wir nun nutzen und ausbauen um der AfD 2017 an möglichst vielen Orten entgegenzutreten, wo immer sie sich in der Öffentlichkeit zeigt.
Kampagnenfahrplan 2017
Wir stützen unsere Kampagne für das kommende Jahr auf sechs Kampagnenbausteine:
- Regionalisierung: Überall in Deutschland werden neue lokale Bündnisse aufgebaut und arbeiten bestehende Bündnisse gegen Rechts in der Kampagne Aufstehen gegen Rassismus mit. Die Bundesebene unterstützt regionale Bündnisse bei Bedarf bei der Ausrichtung von Regionalkonferenzen, durch die Sammlung von Aktionsideen und bei der Mobilisierung zu größeren Treffen, Aktionen und Konferenzen über den Mailverteiler der UnterzeichnerInnen. Meldet euch gern per Mail bei mitmachen@your-server.de
- Wir organisieren eine Aktivenkonferenz, die jeweils zur Hälfte Schwerpunkte auf inhaltliche Auseinandersetzung um die AfD und ihren Rassismus und auf Erfahrungsaustausch und Aktionsplanung legt. Die Konferenz soll sowohl dem Austausch und der Diskussion über die AfD im Bündnis dienen als auch der Positionierung und Mobilisierung nach außen. Die Konferenz soll am 10./11. März in NRW stattfinden.
- Bundesweiter dezentraler Aktionstag als strukturierendes Element für die Kampagne. Zeitpunkt ist zu klären, z.B. als Auftakt zum BT-Wahlkampfendspurt
- Aktion gegen den Bundesparteitag der AfD: Beteiligung an Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD am 22./23.4. in Köln in Zusammenarbeit mit lokalen Strukturen.
- 10.000 StammtischkämpferInnen wollen wir bis zur Bundestagswahl ausbilden. Wenn ihr Fragen zu den SttammtischkämpferInnen habt oder eine Ausbildung organisiere wollt, meldet euch unter: Stammtisch@your-server.de
- Erstellung von Massenmaterial und Aktionsmaterialien, die regionalspezifisch angepasst werden können.
Zeitplan:
12.02.: BundespräsidentInnenwahl – AfD-Kandidat Albrecht Glaser
26.03.: Landtagswahlen Saarland
10./11. März: Aktivenkonferenz
22./23.4.: Bundesparteitag der AfD
07.05.: Landtagswahlen Schleswig-Holstein
14.05.: Landtagswahlen NRW
Juni/Juli bundesweiter dezentraler Aktionstag
17.09./24.09.: Bundestagswahlen