Eine Woche vor den Europawahlen wollen wir gemeinsam mit zehntausenden Menschen ein starkes Zeichen gegen Rechts und für ein anderes Europa setzen. Deswegen rufen wir, Initiativen und Aktive aus den vielfältigen Initiativen, Kampagnen und Bewegungen, mit zur Großdemonstration „EIN EUROPA FÜR ALLE – DEINE STIMME GEGEN NATIONALISMUS“ am 19. Mai auf.
Die Demo wird gleichzeitig in Berlin, Frankfurt/ Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart stattfinden. Allein in Berlin werden 20.000 bis 30.000 Menschen erwartet.
Im Superwahljahr 2019 sehen sich rassistische und extrem rechte Parteien auf dem Vormarsch. Die im Kern neofaschistische AfD nennt Strache (FPÖ/Österreich), Salvini (Lega Nord/Italien) Orbán (Fidesz/Ungarn) ihre „natürlichen Verbündeten“ und baut ihre Netzwerke mit extremen Rechten, Burschenschaften und Identitären international aus. Rechte Hetze, rassistische Anfeindungen und Gewalt gegen Geflüchtete, Muslime, Andersdenkende, und -liebende werden durch die menschenverachtende Propaganda der AfD befeuert. Manche Umfragen sehen sie im Osten bereits als stärkste Kraft. Angriffe auf unsere demokratischen und sozialen Rechte kommen jedoch nicht nur vom rechten Rand. Ausgrenzung und Rassismus werden vielmehr auch aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft und den regierenden Parteien vorangetrieben.
Europa ist heute kein Ort, an dem alle Menschen die gleichen Rechte genießen und in Sicherheit leben können. Protziger Reichtum trifft auf Verdrängung durch explodierende Mieten und das Elend der Wohnungslosen auf den Straßen. Viele Geflüchtete müssen in Lagern leben, regelmäßig finden Abschiebungen auch in Kriegsgebiete statt und Polizeikontrollen nach rassistischen Kriterien sind an der Tagesordnung. Soziale Bewegungen, Antifaschist*innen und vor allem auch Geflüchtete sind vielerorts verschärfter Repression und Überwachung ausgesetzt.
Unser Aufruf zur Demonstration ist daher ein Aufruf zum Protest und zum Widerstand. Ein Europa für alle beginnt mit einer Stadt für alle und kann nur in einer Welt für alle Wirklichkeit werden. Positive Veränderung entsteht dort, wo Menschen tagtäglich für ihre Rechte einstehen und dabei ihre Solidarität untereinander entwickeln. Hierfür gibt es viele gute Beispiele. Zehntausende waren in den letzten Monaten auf den Straßen: gegen das Sterben im Mittelmeer und für sichere Fluchtwege, gegen Rassismus und für gleiche Rechte für alle, gegen Nazi-Aufmärsche und die AfD, gegen Mietenwahnsinn und für Löhne, von denen man leben kann, für konsequenten Klimaschutz und einen schnellen Kohleausstieg. Bei vielen dieser Proteste waren wir auch von Aufstehen gegen Rassismus aktiv dabei.
Die Kraft und die Hoffnung aus diesen Aktionen wollen wir auch am 19. Mai, eine Woche vor der Europawahl, auf die Straße bringen. Wir demonstrieren alle gemeinsam, insbesondere auch mit denjenigen, denen aufgrund ihres Passes das Wahlrecht verweigert wird.
Für ein solidarisches Europa in einer solidarischen Welt! Wir freuen uns, wenn du dich uns anschließt! Nachfolgend die Treffpunkte von AgR am 19. Mai in den jeweiligen Städten:
