Am Donnerstag, den 7. September 2023 ruft das Demokratieforum Oranienburg ab 18 Uhr alle Antifaschist*innen und Demokrat*innen zum Protest gegen eine Kundgebung der AfD Oberhavel in Oranienburg, als deren Hauptredner der inoffizielle “Führer” der AfD, Björn Höcke, angekündigt ist.
Wir rufen mit zu dem Gegenprotest gegen die Höcke-AfD auf und dokumentieren nachfolgend den Aufruf des Demokratieforums Oranienburg:
Alle. Gemeinsam. Gegen den Faschismus.
Gemeinsam gegen den Höcke-Auftritt in Oranienburg.
Als Gewerkschafter*innen, Mitglieder von demokratischen Parteien, als zivilgesellschaftlich aktive Mitbürger*innen, als ehrenamtlich Helfende, als Sozialverbände und ganz einfache Mitbürger*innen rufen wir euch auf, am Donnerstag, 7. September 2023, gemeinsam dem Faschisten Höcke und seiner AfD entgegenzutreten. Setzen wir ein klares Zeichen für Demokratie und Menschlichkeit gegen Hass und Hetze der angeblichen Alternative. Ab 18 Uhr versammeln wir uns am Bahnhof Oranienburg, um dann gemeinsam zum Schloßplatz zu gehen und in Hör- und Sichtweite des AfD-Aufmarsches lautstark unseren Protest zu artikulieren. Weil es höchste Zeit ist, endlich Alarm zu schlagen, fordern wir euch auf, euch anzuschließen und alles mitzubringen, was ordentlich Krach macht, seien es Musikinstrumente, Tröten oder Kochtöpfe. Selbstverständlich sind als Zeichen für eine bunte und vielfältige Gesellschaft auch Regenschirme und Fahnen in allen Farben des Regenbogens willkommen.
Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Björn Höcke ist ein Faschist. Björn Höcke ist ein Nazi. Diese drei klaren Feststellungen sind inzwischen vom Verfassungsschutz-Ämtern, Gerichten oder Staatsanwaltschaften bestätigt. Diese Feststellungen gelten als ein an Tatsachen anknüpfendes Werturteil. Anlass für diese Feststellungen boten Höcke und die AfD in der Vergangenheit vielfach. Dass die AfD inzwischen bundesweit bei Umfragen mit mehr als 20 % Zustimmung rechnen kann, inzwischen andernorts einen Landrat und einen Bürgermeister stellt, ist für uns ganz sicher kein Anlass, diese Partei als „normal“ oder „bürgerlich“ zu akzeptieren. Im Gegenteil, wir wissen um die Ziele und Methoden der AfD. Wir sehen, wie mit Fakenews, Desinformation, Demagogie und Hetze Probleme und Ängste beschworen werden. Wir erkennen, wie einfach es offenbar ist, mit einfachen Scheinlösungen und mit dem Verweis auf angeblich schuldige Gruppen von Menschen oder mit dem Anknüpfen an in der Gesellschaft vorhandene, menschenfeindliche Stereotypen, Menschen aufzuhetzen und politisch zu instrumentalisieren. Wir wissen eben auch aus der Geschichte, wie einfach es für Faschisten gerade in Zeiten von Krieg und Krisen ist, Menschen auf diese Weise zu erreichen. Entsetzt sehen wir, wie auch Akteure demokratischer Parteien solchen Kampagnen auf den Leim gehen und in der Hoffnung, sich billigen Applaus sichern zu können, rechtspopulistische Scheinargumente wiederholen. Sie geben angebliche Antworten auf erst durch rechte Demagogie überhöhte oder erschaffene Probleme. Letztendlich nutzt dies nur den Rechtspopulisten. Gemeinsam stellen wir uns jeglicher Normalisierung und Relativierung einer Partei entgegen, deren offen erkennbares Ziel es ist, Demokratie, Freiheit, Solidarität und alle damit verbundenen sozialen Errungenschaften zu zerstören und einen Führerstaat zu errichten.
Oranienburg weiß, was Nazis anrichten. Am 14.09.1930 erhielt die NSDAP 22,3 % der Stimmen in der Provinz Brandenburg. Am 31.07.1932 waren es bereits 45,2% Stimmanteile, am 30. Januar 1933 wurde Hitler Reichskanzler. Wenig später entstand im März 1933 das erste Konzentrationslager Preußens in Oranienburg. Drei Jahre später entstand das Konzentrationslager Sachsenhausen. Ab 1938 waren alle Konzentrationslager der in Sachsenhausen residierenden „Inspektion der Konzentrationslager“ unterstellt. Am 8. Mai 1945 endete die Herrschaft der Nazis. Millionen über Millionen Menschen haben ihr Leben verloren. Nicht nur Europa lag in weiten Teilen in Schutt und Asche.
Am 01.09.2019 erhielt die AfD 23,5% der Stimmen bei der Landtagswahl in Brandenburg. Am 07.09.2023 tritt Bernd Höcke, der selbsternannte Führer der AfD, in Oranienburg auf. Ja, Oranienburg weiß, was Nazis anrichten. Niemand wird sagen können, er habe von nichts gewusst. Ob sich Geschichte wiederholt oder ob Demokratie und Menschlichkeit erhalten bleiben, wird eben auch davon abhängen, ob vor Ort die Menschen gemeinsam daran festhalten und gemeinsam Aufstehen gegen Faschismus, Rassismus, Menschenfeindlichkeit und alte wie neue Nazis.